Das Elend des Realsozialismus

Der vorliegende Text ist ein Kapitel aus dem Buch von Hermann Lueer, Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung. Die in Klammern angegebenen Seitenzahlen verweisen auf die freie Wiedergabe von Ausführungen im gleichnamigen Buch der Gruppe Internationaler Kommunisten (Holland), Rüdiger Blankertz Verlag 1970.

Mit tiefen Verständnis der Arbeit der GIK erwidert der Text traditionelle wie neuere Apologien des Kapitalismus: die Segnungen des Marktes sowie die Errungenschaften der kapitalistischen Entwicklung der Technik, zu denen scheinbar keine Alternative möglich ist. In der Argumentation zeigt das Buch, wie die Ansichten der GIK mit denen von Marx und Engels übereinstimmen und wie damit auch neuere Entwicklungen des globalisierten Kapitalismus verständlich und überwindbar werden. Einige Kritiken an den Ausführungen der GIK, die diese selber unbesprochen ließen, werden mit der klaren Darstellung der »Sozialen Revolution« im Sinne der GIK beantwortet. Indem Lueer den inhaltlichen Zusammenhang zwischen Lenins Vorstellungen vom Kommunismus und Gorbatschows Bekenntnis zur Marktwirtschaft nachweist, wird die Aktualität der Kritik an den verschiedenen Positionen innerhalb der KP Russlands in der Debatte zur N.E.P. in den zwanziger Jahren deutlich.

»In diesem Jahr haben wir völlig klar bewiesen, dass wir nicht zu wirtschaften verstehen. Das ist die grundlegende Lehre. Entweder werden wir im nächsten Jahr das Gegenteil beweisen, oder die Sowjetmacht kann nicht weiterexistieren.« W.I. Lenin, März 1922 (¹)

Für die kommunistischen Bolschewiki und ihre Nachfolger als auch die Marktsozialisten verschiedenster Couleur war und ist die Durchsetzung der individuellen Arbeitszeit als Maß für den Anteil am Produkt der gesellschaftlichen Arbeit kein Thema. Die Marktsozialisten wollen den Kapitalismus nicht abschaffen, sondern nach sozialistischen Kriterien regulieren. Sie wollen auf dem Wege des allgemeinen Wahlrechts, unter Ausnützung der bürgerlichen Demokratie, den bürgerlich-kapitalistischen Staat erobern, und mit Hilfe staatlicher Regulierung die von den Kapitalisten geleitete Wirtschaft in eine durch den demokratischen Staat geleitete sozialistische Marktwirtschaft umwandeln. Bei diesen Bemühungen stellte und stellt sich regelmäßig Realismus ein. Gegenüber ihrem Ideal zeigt sich immer wieder, dass auch der Staat mit marktsozialistischer Mehrheit in erster Linie den Notwendigkeiten der kapitalistischen Konkurrenz (Stichwort: Wettbewerbsfähigkeit) unterworfen ist, an der sich die Umsetzbarkeit sozialistischer Programme relativiert. Dieser Idealismus marktsozialistischer Politik wurde und wird von den Bolschewiki und ihren Nachfolgern mit aller Entschiedenheit bekämpft. Sie propagierten die Vernichtung des bürgerlichen Staates in der Revolution, die Bildung einer neuen politischen Macht durch die politische Organisation (Partei) der Arbeiterklasse und mit der Aufhebung der Anarchie der Markte die planmäßige Organisation der Wirtschaft nach sozialistischen Grundsätzen.

Die russische Revolution verlief zunächst weitgehend gemäß dieser Vorstellung. Im Jahre 1917 begannen die Produzenten in Russland unter Anleitung der bolschewistischen Organisation die Besitzenden zu enteignen, mit der Absicht, Produktion und Verteilung nach kommunistischen Grundsätzen zu ordnen. Der Enteignungsprozess setzte von unten ein, zum großen Ungemach der Bolschewiki, welche die Wirtschaft von oben herab leiten und verwalten wollten. (16) Die Bolschewiki haben sich nicht dafür eingesetzt, dass die Arbeiter die Betriebe besetzen sollten, um diese unter ihrer Leitung in einer »Vereinigung freier Menschen« weiter zu führen. Die Arbeiterschaft sollte nur den Staatsapparat der Bourgeoisie zerschlagen und die Bolschewiki in die Leitung des neuen Staates bringen. Die allmähliche Durchführung einer planmäßigen Organisation der Wirtschaft nach sozialistischen Grundsätzen war dann die Funktion der neuen Leitung. (161) Dementsprechend gab die Kommunistische Partei auch keine Richtlinien, nach denen die Arbeiter selbst ihren Betrieb in das kommunistische Wirtschaftsleben einfügen konnten, sie gab keine Richtschnur, wonach Leitung und Verwaltung tatsächlich an die Gesellschaft überging. Für sie war die Befreiung der Arbeiter nicht das Werk der Arbeiter selbst, sondern für sie war die Durchführung des Kommunismus eine Funktion der »Männer der Wissenschaft«, der »Intellektuellen«, der »Statistiker« usw. (163) Die Arbeiterklasse war gerade gut genug, die alten Beherrscher der Arbeit wegzufegen — und neue dafür an deren Stellen zu setzen. Weiter reichte ihre Funktion nicht, und weiter konnte sie auch nicht reichen, weil die Basis für die Selbst-Organisation nicht durch allgemein geltende Produktionsregeln gegeben war. Weil die sozialistische Ökonomie nicht im Sinne einer »Vereinigung freier Menschen« über das unmittelbare Verhältnis der Produzenten zum gesellschaftlichem Produkt organisiert werden sollte. (163f)

Waren anfänglich noch Direktoren, kommunale Rate usw. den Arbeitern gegenüber verantwortlich, so wurden sie Zug um Zug der zentralen Leitung, die das Ganze dirigierte, untergeordnet. Im Anfang Verantwortung nach unten, nun Verantwortung nach oben. (12) »Die Revolution hat soeben die ältesten, festesten, schwersten Fesseln zerschlagen, denen sich die Massen zwangsweise gefügt hatten. Das war gestern. Heute aber fordert dieselbe Revolution, eben im Interesse ihrer Entwicklung und Festigung, eben im Interesse des Sozialismus, die unbedingte Unterordnung der Massen unter den einheitlichen Willen der Leiter des Arbeitsprozesses.« (²) Die Kommunistische Partei glaubte zunächst, dass es nur nötig sei, die alten Industrieführer zu verjagen und die Kommandogewalt über die Arbeit selbst in die Hand zu nehmen, um alles nach sozialistischen Grundsätzen zu leiten. Lenin drückte diese Vorstellung folgendermaßen aus: »Ohne die Großbanken wäre der Sozialismus nicht zu verwirklichen. Die Großbanken sind jener ,,Staatsapparat“, den wir für die Verwirklichung des Sozialismus brauchen und den wir vom Kapitalismus fertig übernehmen, wobei unsere Aufgabe hier lediglich darin besteht, das zu entfernen, was diesen ausgezeichneten Apparat kapitalistisch verunstaltet, ihn noch größer, noch demokratischer, noch umfassender zu gestalten. Quantität wird in Qualität umschlagen. Eine einheitliche Staatsbank allergrößten Umfangs mit Zweigstellen in jedem Amtsbezirk, bei jeder Fabrik — das ist schon zu neun Zehnteln ein sozialistischer Apparat. Das bedeutet eine gesamtstaatliche Buchführung, eine gesamtstaatliche Rechnungsführung aber die Produktion und Verteilung der Produkte, das ist sozusagen eine Art Gerippe der sozialistischen Gesellschaft.« (³)

Nachdem das Jahr 1919 für die Sowjetregierung mit entscheidenden militärischen Siegen im Bürgerkrieg abgeschlossen hatte, wurden — angesichts der chaotischen Entwicklung der staatlich gelenkten gemischten Wirtschaft — verstärkt Anstrengungen unternommen, eine marktlose, auf Grund eines Planes geleitete zentrale Verwaltungswirtschaft aufzubauen.(⁴) Dabei steuerten die Bolschewiki zielbewusst auf die Abschaffung des Geldes hin, die durch eine gewaltige Inflation des Tauschmittels zu Stande kommen sollte. »Wenn bei uns in Russland der Geldwert sinkt, so ist das gewiss sehr schwer für uns zu ertragen … Aber wir haben einen Ausweg, eine Hoffnung. Wir gehen der völligen Aufhebung des Geldes entgegen. Wir naturalisieren den Arbeitslohn, wir führen kostenlose Straßenbahnbenutzung ein, wir haben freien Schulunterricht, kostenloses, wenn auch einstweilen schlechtes Mittagessen, freie Wohnung, Beleuchtung usw. Wir führen das sehr langsam durch, unter äußerst schwierigen Umständen, wir müssen ununterbrochen kämpfen, aber wir haben einen Ausweg, eine Hoffnung, einen Plan.« (⁵) (168)

In dem Maße, in dem es gelang, den freien Markt zu vernichten, sollten seine Funktionen von zentralen Verwaltungsinstanzen übernommen werden. Der bereits Ende 1917 gegründete oberste Volkswirtschaftsrat hatte die Aufgabe, mit dem Übergang zu naturalwirtschaftlichen Verhältnissen die Verteilung aller Güter unter Ausschaltung des Geldes und des Handels zu organisieren. Er sollte, mit anderen Worten, für alle Einwohner feststellen, wieviel Brot, Butter, Kleider usw. jeder einzelne bekommen kann, und ihm diese Güter in Natura zuweisen. Dies sollte möglich gemacht werden durch eine gewissenhafte Produktions- und Verbrauchsstatistik. Die Produktions- und Distributionsberechnung würde also nicht geschehen in Geld oder einem anderen allgemeinen Maß, sondern nur in Gütersummen. Man würde rechnen nach Gewicht, Längen oder Raummaßen oder schließlich nur nach Anzahl Gebrauchsgüter. (168f) Dass dieses nicht nur auf dem Papier stand, möge aus ein paar Daten hervorgehen: Am 11.10.1920 erschien »die Verfügung, dass die Benutzung von Telefon, Wasserleitung, Kanalisation, Gas, Elektrizität und der Transportmittel, ebenso wie die Lieferung von Brennstoffen und die Mieten für die Arbeiter und Angestellten aller Staatsbetriebe sowie für Invaliden, Familienangehörige der Roten Armee usw. unentgeltlich seien.« (⁶) Die »Naturalisierung des Arbeitslohnes« wurde darüber weiter vorangetrieben. Schließlich wurde nur 15% des Arbeitslohnes in Geld gegeben, wahrend 85% in Natura ausbezahlt wurde. Das Kommissariat für Verpflegung hatte 58 Millionen Menschen auf diese Art zu versorgen. Es war der Versuch, die sozialistische Ökonomie nach dem Prinzip planmäßiger Gebrauchsgüterproduktion zu steuern. (169)

Im Rahmen dieser naturalwirtschaftlichen Verwaltung von Produktion und Distribution wurden Produktionsmittel und Konsumtionsmittel ohne ein die beiden Bereiche verbindendes Ökonomische Maß zugeteilt, und die Bevölkerung zugleich zu einem sparsamen Umgang mit den Ressourcen ermahnt, ohne ihr gegenüber hierfür das Verhältnis von Aufwand zu Ertrag offenlegen zu können. Der Versuch, den Sozialismus auf der Grundlage einer »Naturalwirtschaft« aufzubauen, stellte die bolschewistische Partei unter der Führung von Lenin vor eine Aufgabe, die sie unmöglich leisten konnte. Die bürgerlichen Kritiker hatten Recht: Sozialismus im Sinne einer naturalwirtschaftlichen Planung ist „die Aufhebung der Rationalität der Wirtschaft. … Es ist eine Illusion, wenn man glaubt, man könnte die Geldrechnung in der sozialistischen Wirtschaft durch die Naturalrechnung ersetzen.“ (⁷) Da Lenin aber an dieser Illusion festhielt, versuchte er zunächst mit dem Rückzug auf die sogenannte »Neue Ökonomische Politik« den drohenden wirtschaftlichen Zusammenbruch sowie die darüber wachsende Unzufriedenheit der Bevölkerungzu überwinden, um im zweiten Anlauf mit dem „staatskapitalistischen Monopol, das zum Nutzen des ganzen Volkes angewandt wird“,⁸ den Sozialismus als Vorstufe zum naturalwirtschaftlichen Kommunismus aufzubauen. Der ursprüngliche Plan, das Geld aus der Produktion und Distribution auszuschalten, um stattdessen auf der Grundlage der »Naturalwirtschaft« die Organisation der Wirtschaft nach sozialistischen Grundsätzen umzusetzen, wurde entsprechend aufgegeben. Wir »begingen den Fehler, dass wir uns entschlossen, den unmittelbaren Übergang zur kommunistischen Produktion und Distribution vorzunehmen. … Ich sage: leider, weil uns eine nicht sehr lange Erfahrung von der Fehlerhaftigkeit dieser Konstruktion überzeugte, die im Widersprach stand zu dem, was wir früher über den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus geschrieben hatten, als wir die Auffassung vertraten, dass es ohne eine Periode der sozialistischen Rechnungsführung und Kontrolle unmöglich sei, auch nur die unterste Stufe des Kommunismus zu erreichen.« (⁹)

Unter der als notwendig erkannten sozialistischen Rechnungsführung und Kontrolle wurde jedoch nicht die systematische Durchsetzung der Arbeitszeitrechnung für Produktion und Distribution verstanden, sondern ein temporärer Rückzug auf die staatliche Regelung des Handels bzw. den Staatskapitalismus. Ein nach Lenin »langwieriger und komplizierter Übergang von der kapitalistischen Gesellschaft, … um auch nur zu einer Vorstufe der kommunistischen Gesellschaft zu gelangen«. (¹⁰) Ganz in diesem Sinne antwortete Leo Trotzki auf dem 12. Parteitag der kommunistischen Partei auf die Frage, ob die »Neue Wirtschaftspolitik« auch in anderen sozialistischen Ländern erforderlich sei: »Darauf antworten wir im Großen und Ganzen einstimmig, dass insofern wir unter der Neuen Wirtschaftspolitik die Ausnützung der Methoden und Institutionen der kapitalistischen Gesellschaft durch einen Arbeiterstaat zum Aufbau, oder zum Übergang zu dem Aufbau der sozialistischen Wirtschaft verstehen, alle Arbeiterstaaten diese Periode, je nach Bildungsstufe des betreffenden Landes, kürzer oder länger durchmachen müssen. … Indem wir die Gesetze des Marktes ausnutzen, diese Gesetze durch die mächtige Maschine unserer Staatsindustrie beeinflussen und die planwirtschaftliche Grundlage erweitern … und dadurch diese Märkte verschlucken … können wir mit vollem Recht behaupten, dass die Entwicklung unseres Sozialismus in einer Reihe dialektischer Siege über die »Neue Wirtschaftspolitik« mit Hilfe derer eigenen Methoden bestehen wird.« (¹¹)

Ein Programm der »sozialistischen Rechnungsführung und Kontrolle«, das Stalin mit dem Ideal einer kommunistischen Naturalwirtschaft am fernen Horizont im Rahmen der führenden Rolle der Partei konsequent umsetzte und das letztlich nichts anderes bedeutete als den Übergang zum Marktsozialismus. Nach der Stabilisierung der Wirtschaft wurde dementsprechend auch kein Versuch unternommen, zur sozialistischen »Naturalwirtschaft« zurückzukehren. Stattdessen drehten sich die Fraktionskämpfe innerhalb der kommunistischen Partei immer stärker um die Frage, ob mehr oder weniger Markt zum Erfolg der staatlichen Planwirtschaft führe. Eine in Hinblick auf die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie absurde Kontroverse, bei der sich die Vertreter des Marktsozialismus letztlich durchsetzen und darüber die Rückkehr zum Kapitalismus einleiteten. Den Schlusspunkt dieser Auseinandersetzung brachte Michail Gorbatschow folgendermaßen auf den Punkt: »Inzwischen hat das Leben gezeigt, dass das Plansystem, das die Marktkriterien und die Marktkontrolle außer Acht lässt, ebenso funktionsuntüchtig ist wie auch ein Markt, der nicht durch einen Plan gelenkt wird.« (¹²) »Die Erfahrungen der ganzen Welt haben die Lebenstüchtigkeit und Leistungsfähigkeit der Marktwirtschaft bewiesen. Der Übergang dazu ergibt sich in unserer Gesellschaft aus den Interessen des Menschen, und das Ziel besteht darin, eine sozial orientierte Wirtschaft aufzubauen.« (¹³)

Die Geschichte des Realsozialismus bestätigt damit die im vorliegenden Text dargelegten Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung in zweifacher Hinsicht. Ökonomisch dahingehend, dass eine rationelle Wirtschaft ohne ein Produktion und Distribution verbindendes allgemeines Maß unmöglich ist. Politisch in dem Sinne, dass ohne die Durchsetzung der individuellen Arbeitszeit als Maß für den Anteil am Produkt der gesellschaftlich notwendigen Arbeit die Gesellschaftsmitglieder nicht die Verfügung über das gesellschaftliche Arbeitsprodukt erlangen, sondern diese in die Hand einer Regierung legen. Das Wachsen des »Naturallohnes« (in bolschewistischer Fassung!) lief damit auf das Gleiche hinaus wie das staatskapitalistische Monopol, das zum Nutzen des ganzen Volkes angewandt wurde: auf die Ausbeutung der Arbeiterklasse. (171f) In der Konzentration der Verfügungsgewalt über den Produktionsapparat, die gesellschaftliche Arbeit und das gesellschaftliche Gesamtprodukt, sehen wir die Form, worin die Diktatur des Proletariats in die Diktatur über das Proletariat übergeht. (172)

Quelle: Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung (Kapitalismuskritik und die Frage nach der Alternative, Band 3) von Hermann Lueer.

Siehe auch Kritik von Hermann Lueer an den Thesen zur Weltcommune, Kosmoprolet, 20. Januar 2019.

Noten

1 W.I. Lenin, XI. Parteitag der KPR(B) 27. Marz 1922, Werke Bd.33, S. 260

2 W.I. Lenin, Die nachsten Aufgaben der Sowjetmacht, 28,4,1918, Werke 27, Dietz Verlag 1. Aufl. 1960, S. 260. Hervorhebungen im Originaltext

3 W.I. Lenin, Werden die Bolschewiki die Staatsmacht behaupten?, Oktober 1917, Werke 26, 1. Aufl. 1961, S. 89. Hervorhebungen im Originaltext

4 Vgl. hierzu: Friedrich Pollock, Die planwirtschaftlichen Versuche in der Sowjetunion 1917 — 1927, Verlag Neue Kritik Frankfurt 1971, S. 56ff

5 G, Sinowiew, Zwölf Tage in Deutschland, S. 74, zitiert bei: Friedrich Pollock, Planwirtschafliche Versuche in der Sowjetunion, S. 73

6 Friedrich Pollock, Die planwirtschaftlichen Versuche in der Sowjetunion 1917 — 1927, Verlag Neue Kritik Frankfurt 1971, S. 70

7 Ludwig von Mises, Die Gemeinwirtschaft. Untersuchungen über den Sozialismus, Jena Verlag von Gustav Fischer 1922, S. 105ff

8 W. I. Lenin, Die drohende Katastrophe und wie man sie bekämpfen soll, (Oktober 1917), Werke Bd.25, S. 369

9 W.I. Lenin, Die Neue Ökonomische Politik und die Aufgaben der Ausschüsse für politisch-kulturelle Aufklärung, 17.10.1921, in Werke Bd. 33, S.42f

10 W.I. Lenin, Die Neue Ökonomische Politik und die Aufgaben der Ausschüsse für politisch-kulturelle Aufklärung, 17.10.1921, in Werke Bd. 33, S. 43

11 Leo Trotzki, Referat über die russische Industrie in: Linke Opposition in der Sowjetunion 1923-1928, S.110

12 M. Gorbatschow, Rede auf der Konferenz von Orjol in: PRAWDA vom 16.11.1988, in: Sozialismus, Nr. 12/1988, S. 15

13 M. Gorbatschow, Hauptrichtungen zur Stabilisierung der Volkswirtschaft und des Übergangs zur Marktwirtschaft, in: Sowjetunion heute, Nr. 11/1990. S. VI-XII

Weiter lesen

Basistexte Marxismus – Rätekommunismus:

• Hempel (Jan Appel) / GIK, Marx-Engels und Lenin. Über die Rolle des Staates in der proletarischen Revolution
• Pannekoek, Die gesellschaftliche Organisation
• Die GIK und die Ökonomie der Übergangsperiode. Eine Einführung