Gegen die „Rentenreform“ in Russland

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Seit dem Sommer gab es Hunderte von Protesten gegen die Rentenmaßnahme in ganz Russland. Allein im Juli nahmen 2,25 Millionen Menschen an Demonstrationen gegen den Vorschlag teil. Die meisten dieser Demonstrationen wurden von der alten Kommunistischen Partei organisiert oder dominiert, aber viele der Slogans waren nicht von ihnen. Protest erfordert in Russland ein gewisses Maß an Mut; die Bewegung zeigt dass der Staat nicht mehr nach Belieben kann handeln.

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Gegen die „Rentenreform“ in Russland

Zur Novemberrevolution 1918

 

Novemberrevolution Berlin

Ph. Bourrinet „Arbeiterräte in Deutschland 1918-23“ Teil 1

An Emanzipation denken‘, ein Jahrhundert nach der weltweiten Revolutionswelle die 1917 begann, heißt den Begriff Emanzipation selbst in Frage stellen. Wer ist das Subjekt dieser Emanzipation und wer emanzipiert wen, in einem Kampf der alles andere als ein ideologisches Stechspiel innerhalb vier Wänden ist.
Diese Emanzipation hat ihren Ursprung in der arbeitenden Klasse (Hand- und Kopfarbeiter). Sie kann nicht mit einem „Volkskampf“ gleichgesetzt werden, dessen „Ursache“ national und patriotisch wäre.
‚An Emanzipation denken‘ im Jahr 2017 heißt auf die großen proletarischen revolutionären Aufstände in Russland und Deutschland zurückblicken und daraus zu Beginn des zweiten Jahrtausends Lehren ziehen. Der Revolution in Deutschland von 1918 bis 1921 ist daher ein unumgänglicher Meilenstein, da er die Frage nach den Organisationsformen eines jeden revolutionären Klassenkampfes aufwirft: Arbeiterräte, Arbeiterunionen, revolutionäre Betriebsorganisationen, Betriebsausschüsse oder Aktionskomitees. Wie die russische Revolution hat sie, wenn auch in geringerem Maße, in Ermangelung einer echten Machtübernahme, die Frage der Sozialisierung der Produktionsmittel und damit der Abschaffung des auf Profit gegründeten kapitalistischen Systems aufgeworfen.
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Zur Novemberrevolution 1918

Proletariat, Fremdenfeindlichkeit und Lumpenproletarisierung

Sahra-Wagenknecht
Bild: Sahra Wagenknecht, Leiterin von Die Linke, präsentiert auf dem Deutschen Ausbildungskongress eine Anti-Immigrationsarbeit.

English improved and extended translation

1. Die Wiederbelebung der interklassistischen Fantasie des „Volkes“, einer beschissenen und utopischen Version der Nation

Von Katalonien bis zum amerikanischen Mittleren Westen, von „Brexitern“ und korsischen Independentisten bis hin zu Salvini und der deutschen AfD, überall auf der Welt hat die Kleinbourgeoisie eine führende Rolle gespielt in reaktionäre „Aufstände“ die zur Linderung der Krise führen sollten, und die zu nichts geführt haben. Darüber hinaus tritt sie nach dem Zusammenstoß mit der Realität jetzt in eine neue und unvermeidliche Phase weil sie keine Alternative hat, weil sie der Gesellschaft keine Zukunft zu bieten hat. Die einzige Möglichkeit der Kleinbürgerei besteht in die Wiederbelebung der interklassistischen Fantasie des „Volkes“, einer beschissenen und utopischen Version der Nation, die nun in ein reines Delirium, ein zombiepolitisches Subjekt verwandelt wurde.

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Proletariat, Fremdenfeindlichkeit und Lumpenproletarisierung

Warum kommt der „Militärdienst“ zurück?

Bundeskanzlerin Merkel im Bundeswehr-Feldlager im afghanischen Kundus. Foto © Kay Nietfeld
Bundeskanzlerin Merkel im Bundeswehr-Feldlager im afghanischen Kundus. Foto: © Kay Nietfeld

 

Diese „Idee“ wurde von Macron im Wahlkampf vorgeschlagen und nimmt in diesem Jahr Gestalt an: eine „neue Wehrpflicht“ für alle Jugendlichen ab 16 Jahren.[1]  Zunächst kam der Widerstand vom Militär selbst, das befürchtete, dass seine Budgets gekürzt und sie zu „Pädagogen“ gemacht würden. In Deutschland, das erst vor sieben Jahren die zivile oder militärische „Wehrpflicht“ abgeschafft hatte, zeigten Umfragen bald, dass es eine öffentliche Meinung für die Wiedereinsetzung gab[2] und das Thema zur innenpolitischen Debatte des Sommers[3] geworden ist. Es dauerte auch nicht lange, bis die Regierung von di Maio und Salvini in Italien bekannt gab, dass sie diese Idee ebenfalls „studierte“[4]. Wie schon in Deutschland und Frankreich konzentrierte sich die Kritik innerhalb der Bourgeoisie auf die Vergeblichkeit und die Kosten – manchmal sogar die Gefahr – für den gegenwärtigen Militarismus der Wehrpflichtsysteme[5].

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Warum kommt der „Militärdienst“ zurück?

Zu einem internationalen Treffen in Kurdistan

People shout slogans during a protest near the main provincial government building in Basra

Im Hinblick auf die Ausweitung des Krieges im Nahen Osten und die neuen iranisch-irakischen revolutionären Wellen / Militanten in Kurdistan, Irak

Genossen,

In den letzten Jahrzehnten spaltet sich die kapitalistische Gesellschaft als Ganzes immer mehr in zwei große feindliche Armeen auf, die sich direkt gegenüberstehen: Bourgeoisie und Proletariat. Unsere Epoche, die Epoche der Vertiefung der globalen Industrie- und Handelskrise und damit des zunehmenden Klassenkampfes auf der ganzen Welt, hat bereits verschiedene Entwicklungsstufen durchlaufen, durch die das Proletariat seine erste Stufe der isolierten und sporadischen Äußerungen überschritten hat. Das Wachstum des Klassenkampfes wird mehr und mehr eine zunehmend internationale Form annehmen. Und trotz des kapitalistischen Krieges im Nahen Osten und neuer Versuche des globalen Kapitalismus, den Kreis des Krieges zu erweitern unter dem Vorwand, die iranischen Atomwaffen anzugreifen, hat sich das Proletariat im Iran der gegenwärtigen internationalen Welle des Klassenkampfes angeschlossen. Die Streiks und Demonstrationen im Iran haben sich auf über 249 Städte in allen 31 Provinzen des Landes ausgebreitet. Diese revolutionären Wellen im Iran waren noch nicht zu End, als das Proletariat im Irak diesen historischen Kampfring betrat.

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Zu einem internationalen Treffen in Kurdistan

Juncker-Trump-Abkommen: Frieden oder Waffenstillstand?

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Juncker und Trump im Weißen Haus.

Während Die Zeit vom 2. August (Nach dem Wunder) sich tröstet mit dem Gedanken dass Juncker Trump nur unverpflichtende Zugeständnisse hat gemacht womit dieser seine Elektorat täuscht, seht folgender Artikel von Nuevo Curso in dem Juncker-Trump-Abkommen eine weitere Niederlage des deutschen Kapitals.

 

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Juncker-Trump-Abkommen: Frieden oder Waffenstillstand?

Der Zickzackkurs des deutschen Imperialismus

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Merkel, immer mehr auf engstem Raum, oder Sieg über Seehofer?

Die politische Krise, die die deutsche Bourgeoisie – zumindest seit den Wahlen 2017 – erfasst hat, wirft Fragen auf, wie Deutschland auf die globalen Spannungen reagiert. In der gegenwärtigen chaotischen Situation kann es keine endgültige Analyse geben. Dieser Artikel ist notwendigerweise auf einige wenige Hauptpunkte beschränkt. Ich werde versuchen, einen historischen materialistischen Rahmen zu schaffen für die Analyse in Situationen, in denen die deutsche Bourgeoisie immer noch gespalten ist in der Frage wie sie sich zu verhalten hat zu der gegenwärtigen und kommenden Wirtschaftskrise, zu ihrer innenpolitischen Pattsituation und zu den verschiedenen Optionen, die das Verhältnis zwischen den Staaten der Welt zu bieten scheinen. Dieser Rahmen ergibt sich aus der Analyse der niederländischen kommunistischen Linken in einer ähnlichen Situation, nämlich einer Retrospektive von Anton Pannekoek während des Ersten Weltkriegs. Ein weiterer Schwerpunkt dieses Artikels ist der Versuch, die Auswirkungen einer grundlegenden Veränderung der geopolitischen Beziehungen seit der Ankunft dessen zu verstehen, was die Kommunistische Internationale die „Periode der Kriege und Revolutionen“ nannte: den Aufstieg Asiens und insbesondere Chinas. Die Grundzüge einer Analyse, die ich hier skizzieren werde, bedürfen einer weiteren Begründung mit Faktenmaterial und vor allem einer Überprüfung im Lichte der Fakten. Insofern stimme ich den Analysen der ICGL und insbesondere von Nuevo Curso zu, die in das niederländische Arbeidersstemmen-Blog, das deutsche Arbeiterstimmen-Blog und A Free Retriever’s Digest übersetzt wurden.

 

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Der Zickzackkurs des deutschen Imperialismus