Warum kommt der „Militärdienst“ zurück?

Bundeskanzlerin Merkel im Bundeswehr-Feldlager im afghanischen Kundus. Foto © Kay Nietfeld
Bundeskanzlerin Merkel im Bundeswehr-Feldlager im afghanischen Kundus. Foto: © Kay Nietfeld

 

Diese „Idee“ wurde von Macron im Wahlkampf vorgeschlagen und nimmt in diesem Jahr Gestalt an: eine „neue Wehrpflicht“ für alle Jugendlichen ab 16 Jahren.[1]  Zunächst kam der Widerstand vom Militär selbst, das befürchtete, dass seine Budgets gekürzt und sie zu „Pädagogen“ gemacht würden. In Deutschland, das erst vor sieben Jahren die zivile oder militärische „Wehrpflicht“ abgeschafft hatte, zeigten Umfragen bald, dass es eine öffentliche Meinung für die Wiedereinsetzung gab[2] und das Thema zur innenpolitischen Debatte des Sommers[3] geworden ist. Es dauerte auch nicht lange, bis die Regierung von di Maio und Salvini in Italien bekannt gab, dass sie diese Idee ebenfalls „studierte“[4]. Wie schon in Deutschland und Frankreich konzentrierte sich die Kritik innerhalb der Bourgeoisie auf die Vergeblichkeit und die Kosten – manchmal sogar die Gefahr – für den gegenwärtigen Militarismus der Wehrpflichtsysteme[5].

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Warum kommt der „Militärdienst“ zurück?

Zu einem internationalen Treffen in Kurdistan

People shout slogans during a protest near the main provincial government building in Basra

Im Hinblick auf die Ausweitung des Krieges im Nahen Osten und die neuen iranisch-irakischen revolutionären Wellen / Militanten in Kurdistan, Irak

Genossen,

In den letzten Jahrzehnten spaltet sich die kapitalistische Gesellschaft als Ganzes immer mehr in zwei große feindliche Armeen auf, die sich direkt gegenüberstehen: Bourgeoisie und Proletariat. Unsere Epoche, die Epoche der Vertiefung der globalen Industrie- und Handelskrise und damit des zunehmenden Klassenkampfes auf der ganzen Welt, hat bereits verschiedene Entwicklungsstufen durchlaufen, durch die das Proletariat seine erste Stufe der isolierten und sporadischen Äußerungen überschritten hat. Das Wachstum des Klassenkampfes wird mehr und mehr eine zunehmend internationale Form annehmen. Und trotz des kapitalistischen Krieges im Nahen Osten und neuer Versuche des globalen Kapitalismus, den Kreis des Krieges zu erweitern unter dem Vorwand, die iranischen Atomwaffen anzugreifen, hat sich das Proletariat im Iran der gegenwärtigen internationalen Welle des Klassenkampfes angeschlossen. Die Streiks und Demonstrationen im Iran haben sich auf über 249 Städte in allen 31 Provinzen des Landes ausgebreitet. Diese revolutionären Wellen im Iran waren noch nicht zu End, als das Proletariat im Irak diesen historischen Kampfring betrat.

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Zu einem internationalen Treffen in Kurdistan

Juncker-Trump-Abkommen: Frieden oder Waffenstillstand?

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Juncker und Trump im Weißen Haus.

Während Die Zeit vom 2. August (Nach dem Wunder) sich tröstet mit dem Gedanken dass Juncker Trump nur unverpflichtende Zugeständnisse hat gemacht womit dieser seine Elektorat täuscht, seht folgender Artikel von Nuevo Curso in dem Juncker-Trump-Abkommen eine weitere Niederlage des deutschen Kapitals.

 

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Juncker-Trump-Abkommen: Frieden oder Waffenstillstand?

Der Zickzackkurs des deutschen Imperialismus

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Merkel, immer mehr auf engstem Raum, oder Sieg über Seehofer?

Die politische Krise, die die deutsche Bourgeoisie – zumindest seit den Wahlen 2017 – erfasst hat, wirft Fragen auf, wie Deutschland auf die globalen Spannungen reagiert. In der gegenwärtigen chaotischen Situation kann es keine endgültige Analyse geben. Dieser Artikel ist notwendigerweise auf einige wenige Hauptpunkte beschränkt. Ich werde versuchen, einen historischen materialistischen Rahmen zu schaffen für die Analyse in Situationen, in denen die deutsche Bourgeoisie immer noch gespalten ist in der Frage wie sie sich zu verhalten hat zu der gegenwärtigen und kommenden Wirtschaftskrise, zu ihrer innenpolitischen Pattsituation und zu den verschiedenen Optionen, die das Verhältnis zwischen den Staaten der Welt zu bieten scheinen. Dieser Rahmen ergibt sich aus der Analyse der niederländischen kommunistischen Linken in einer ähnlichen Situation, nämlich einer Retrospektive von Anton Pannekoek während des Ersten Weltkriegs. Ein weiterer Schwerpunkt dieses Artikels ist der Versuch, die Auswirkungen einer grundlegenden Veränderung der geopolitischen Beziehungen seit der Ankunft dessen zu verstehen, was die Kommunistische Internationale die „Periode der Kriege und Revolutionen“ nannte: den Aufstieg Asiens und insbesondere Chinas. Die Grundzüge einer Analyse, die ich hier skizzieren werde, bedürfen einer weiteren Begründung mit Faktenmaterial und vor allem einer Überprüfung im Lichte der Fakten. Insofern stimme ich den Analysen der ICGL und insbesondere von Nuevo Curso zu, die in das niederländische Arbeidersstemmen-Blog, das deutsche Arbeiterstimmen-Blog und A Free Retriever’s Digest übersetzt wurden.

 

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Der Zickzackkurs des deutschen Imperialismus

Zur Frage der Partei

APFolgender Text erschien in 1932 in der internationalen Pressekorrespondenz INO als anonymer Beitrag von Anton Pannekoek zur Diskussion anlässlich der Entstehung der Kommunistischen Arbeiter Unions Deutschlands (KAUD). Historisch überholt von dem Niedergang der Überreste der KAPD und der Arbeiter Unionen, wie der revolutionären Bewegung der Arbeiter aus denen diese Organisationen hervorgekommen waren, enthält der Text doch viele theoretische Konzepte die vom Nutzen sind in eine heutige Diskussion zur Frage der Partei. In anderen historischen Umständen müssen die alten Fragen die Pannekoek sich hier stellt neu überdacht und überwogen werden. Das gilt noch mehr zur Spekulation Pannekoeks dass die Parteien nach der Revolution verschiedene Interessen innerhalb der Arbeiterklasse zum Ausdruck bringen könnten. „Zur Frage der Partei“ weiterlesen

Zur Frage der Partei

Die politische Krise in Deutschland und der gewundene Weg zum „europäischen Block“

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Wieder einmal sind Migranten nur ein Vorwand. Diesmal zur Konsolidierung der deutsch-französischen imperialistischen Achse.

Geschrieben am 25. Juni 2018, unmittelbar nach dem Mini-Gipfel

DER ANTI-IMMIGRATIONS AUFSTAND DER DEUTSCHEN KLEINBOURGEOISIE

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Im Dezember letzten Jahres haben wir unseren Telegrammkanal darauf aufmerksam gemacht, dass sich die CSU, die bayerische Partei der CDU Merkels, in einem zunehmend nationalistischen Diskurs nach rechts wendet. Im Kontext der Stagnation der Bourgeoisie in Deutschland, die – wie eher die britische, italienische oder spanische Bourgeoisie – noch nicht die Mittel und Wege gefunden hatte, ihren politischen Apparat zu erneuern, erschien uns der Fortschritt der Identitären über die Wahlfortschritte der AfD hinaus bedeutsam. Bedeutsam, weil er darauf hinwies, dass der nationalistische Aufstand der europäischen Kleinbourgeoisie auch das Herz der europäischen Kontinentalhauptstadt zu konditionieren begann. Die „Migrationsfrage“ – das Zentrum aller Verdächtigungen und Ängste des mitteleuropäischen Kleinbürgertums – in diesem Juni die solidesten deutschen Parteiapparate zerbricht. „Die politische Krise in Deutschland und der gewundene Weg zum „europäischen Block““ weiterlesen

Die politische Krise in Deutschland und der gewundene Weg zum „europäischen Block“