Was geschieht, wenn eine reale Wirtschaftskrise auf eine fiktive Wirtschaftskrise trifft?
Reale Wirtschaftskrisen, in denen eine Naturkatastrophe einen Großteil der Produktionsmittel vernichtet und darüber den Menschen die Lebensgrundlage entzieht, hat es seit der industriellen Revolution nur noch am Rande der industrialisierten Welt gegeben. Und selbst in den sogenannten »Entwicklungsländern« oder »Failed States« sind Hungersnöte und extreme Verarmung seit Beginn des 21. Jahrhunderts nicht mehr die notwendige Folge von Naturkatastrophen. Die technischen Mittel, die erforderlich sind, um den Folgen von Naturkatastrophen entgegenzuwirken, sind weltweit vorhanden. Wenn sie in einigen Teilen der industrialisierten Welt nicht zur Anwendung kommen, ist der Grund nicht, dass es diese Mittel nicht gibt, sondern dass in der kapitalistischen Konkurrenz der Nationalstaaten die Verlierer dieser Konkurrenz nicht über ausreichende Mittel verfügen.
Fiktive Wirtschaftskrisen, in denen alle Produktionsmittel unverändert vorhanden sind und dennoch den Menschen die ökonomische Lebensgrundlage entzogen wird, hat es auf der Grundlage der kapitalistischen Wirtschaftsordnung immer wieder gegeben – beispielsweise die Weltwirtschaftskrise (1929), die sogenannten Ölpreiskrisen (1970/79), die Schuldenkrisen in Lateinamerika (1982), Japan (1990) und Asien (1997) sowie die New Economy Krise (2001) und die globale Finanzkrise (2008). Obwohl sich die materiellen Produktionsbedingungen anders als infolge einer Naturkatastrophe nicht verändert hatten, obwohl Rohstoffe, Maschinen und Arbeitskräfte weiterhin zur Verfügung standen, wurden in diesen Wirtschaftskrisen funktionsfähige Produktionsstätten und Maschinen stillgelegt, verloren große Teile der Bevölkerung ihre Arbeit und wurden darüber außer Lohn und Brot gesetzt. In diesen fiktiven Krisen brach »eine gesellschaftliche Epidemie aus, welche allen früheren Epochen als ein Widersinn erschienen wäre – die Epidemie der Überproduktion.« (1) Nicht der Produktionsausfall, sondern sein Gegenteil war der Grund für diese Krisen. Es wurde nicht zu wenig produziert, sondern zu viel: zu viele Fabriken, zu viele Häuser, zu viele Konsumartikel.
Überproduktion als Grund für die zunehmende Verarmung großer Teile der Bevölkerung gibt es nur auf der Grundlage der kapitalistischen Eigentumsordnung.
Im Kapitalismus besteht der ökonomische Zusammenhang der Gesellschaftsmitglieder nicht darin, dass auf der Grundlage vergesellschafteter Produktionsmittel nützliche Dinge in dem an den Bedürfnissen der Gesellschaftsmitglieder gemessenen Umfang planmäßig hergestellt und verteilt werden. Statt gemeinschaftlicher planmäßiger Produktion bestimmen in der Marktwirtschaft Privateigentum an Produktionsmitteln und Warentausch das ökonomische Verhältnis der Gesellschaftsmitglieder. Mit der Privatisierung der Produktionsmittel und den mit ihrer Hilfe hergestellten Waren stellt sich der gesellschaftliche Zusammenhang der Menschen erst auf dem Markt her. Jeder muss zuerst erfolgreich seine Ware verkaufen – und sei es seine Arbeitskraft –, um selbst auf dem Markt kaufen zu können. Die Menschen organisieren nicht zusammen, sondern in Konkurrenz gegeneinander die Produktion. Nicht die Bedürfnisse der Individuen und nicht die Existenz der Produktionsmittel sind in der kapitalistischen Eigentumsordnung ausschlaggebend für den Zugang zu den Reichtümern der Gesellschaft, sondern die individuelle Zahlungsfähigkeit und die Aussicht auf ein lohnendes Geschäft für die Produktionsmittelbesitzer. Wenn für die Privateigentümer keine Aussicht auf ein lohnendes Geschäft besteht, wenn nicht genügend Zahlungsfähigkeit vorhanden ist, dann zählen die Bedürfnisse der Menschen nicht, dann werden vorhandene Produktionsmittel stillgelegt und die Bevölkerung verelendet neben den Reichtümern der Gesellschaft. Die Klasse der modernen Arbeiter, schrieben Marx und Engels, die sich stückweise verkaufen müssen, und die nur so lange leben, als sie Arbeit finden, finden nur so lange Arbeit, als ihre Arbeit das Kapital vermehrt. (2)
Die Bewältigung der »realen Wirtschaftskrise« infolge der Corona-Pandemie ist in der industrialisierten Welt des 21. Jahrhunderts kein Problem.
Wenn beispielsweise im Zuge der Pandemie aufgrund von Krankheit oder vorsorglicher Quarantäne Arbeitskräfte ausfallen, kann die nicht lebenswichtige Produktion einfach vorübergehend eingestellt werden, während mit den entsprechend freigewordenen Kräften sich die notwendige Produktion zwecks Versorgung der Bevölkerung aufrechterhalten bzw. ausdehnen lässt. Das die Pandemie begleitende Problem sprunghaft steigender Konkurse und Arbeitslosigkeit und darüber von Einkommensausfällen und entsprechender Verelendung gibt es nur im Zusammenhang mit der kapitalistischen Eigentumsordnung. Allein auf der Grundlage der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung, in der die Produktion bezogen auf die für das lohnende Privatgeschäft vorhandenen Zahlungsfähigkeit organisiert wird, behindern Einkommensausfälle und Existenznöte sowie die konkurrierende Abschottung ganzer Landesteile die Eindämmung der Pandemie. Nur auf der Grundlage der kapitalistischen Kalkulation drohen umfangreiche globale Lieferketten zu reißen, da nur auf der Grundlage der kapitalistischen Bewertung der Arbeitskräfte Produktionskapazitäten von Billiglohnland zu Billiglohnland wandern. Dass es zahlreiche Tote nicht nur infolge der Pandemie gibt, sondern parallel hierzu im Zuge der Konkurrenz und des Verlustes der Einkommen, ist keine Folge der Naturkatastrophe, sondern ein Resultat der Eigentumsordnung.
Die Bewältigung der »fiktiven Wirtschaftskrise« erweist sich als ein sich entwickelnder Widerspruch.
Im Zuge der Wirtschaftskrisen der vergangenen Jahrzehnte kämpften die politischen Vertreter der kapitalistischen Wirtschaftsordnung gegen die »Epidemie der Überproduktion«. Zu viel Reichtum in Form von Gütern und Produktionsmitteln im Verhältnis zur Zahlungsfähigkeit der Bevölkerung drohte mit jeder neuen Krise in zunehmendem Maße zum Ruin des marktwirtschaftlichen Produktionsverhältnisses zu werden. Der diesem Widersinn zugrundeliegende Widerspruch, dass die Arbeitnehmer erst Geld verdienen müssen, bevor sie kaufen können, und die Arbeitgeber nur dann Arbeitskräfte kaufen, wenn für sie Aussicht auf erfolgreichen Verkauf besteht, ließ sich zwar zeitweilig mit Hilfe von Zahlungsversprechen im Sinne des erneuten Wirtschaftsaufschwungs auflösen. In der kapitalistischen Wirtschaftsordnung, in der privatisierte Produktionsmittel trotz vorhandener Bedürfnisse und williger Arbeitskräfte brachliegen, solange sie nicht durch die Aussicht auf Geld in Bewegung gesetzt werden, wird das im Kredit- bzw. Wertpapiervertrag verbindlich fixierte Vertrauen in die zukünftige Zahlungsfähigkeit des Schuldners zum Wachstumsmittel. Mit der Spekulation der Gläubiger auf den Erfolg der Geschäfte kommt über den Kredit bzw. die Wertpapiere die zusätzliche Zahlungsfähigkeit in das kapitalistische Geschäftsleben, die für dessen Aufschwung erforderlich ist. So wird ein Wirtschaftswachstum erzeugt, das ohne die über Kredit und Wertpapiere zustande gekommene Zahlungsfähigkeit, d.h. ohne den spekulativen Vorgriff auf erfolgreiche Geschäfte bzw. die darüber geschaffenen Einkommen in diesem Umfang kapitalistisch nicht möglich ist. Ohne die über den Kredit vorweggenommene Zahlungsfähigkeit hätte es zwar neben den Bedürfnissen und dem Arbeitsvermögen der Bevölkerung Produktionsmittel gegeben, sie wären als Privateigentum aber nicht angewandt worden, weil mit der fehlenden Zahlungsfähigkeit schlicht der kapitalistische Grund für ihre Anwendung gefehlt hätte.
Faule Kredite mit staatlichen Garantien stützen und neue Kredite fördern, war dementsprechend nach jeder fiktiven Wirtschaftskrise das widersprüchliche wirtschaftspolitische Programm, mit dem die drohende weltweite Depression der kapitalistischen Wirtschaftsordnung verhindert werden sollte. Die vom Finanzsektor im eigenen Geschäftsinteresse mit staatlicher Unterstützung erweiterte Zahlungsfähigkeit sollte im Zuge der Krisenbewältigung die kapitalistischen Unternehmen wie die privaten Haushalte erneut befähigen, mit einer größeren Geldmacht zu wirtschaften, als die sie von sich aus zustande gebracht hatten. Letztlich steht und fällt der über die erweiterte Kreditgeldschöpfung beflügelte Aufschwung aber mit dem Vertrauen in das zukünftige Geschäft. Die Spekulation auf zukünftig erfolgreiche Geschäfte – die im Rechtsverhältnis zwischen dem Finanzkapital und der »Realwirtschaft« so verbucht ist, als wäre sie bereits eingetreten – muss sich, wenn auch zeitversetzt, immer wieder als real erweisen, sonst wachsen in der Tat nur die Schulden, und der Reichtum, den die Schulden versprechen und der als Forderungen verbucht ist, wird zunehmend illusionär. Kommt es zu einem sich verallgemeinernden Vertrauensverlust in den zukünftigen Geschäftserfolg, wird die Zahlungsfähigkeit genauso entzogen, wie sie ursprünglich über den Kredit gewährt worden ist. Plötzlich will jeder wieder Geld statt Kredit sehen, und da im Kapitalismus die Gleichung gilt, ohne Geld keine Zahlungsfähigkeit, ohne Zahlungsfähigkeit kein Geschäft, ohne Geschäftsaussichten keine Produktion, werden selbst vorhandene Produktionskapazitäten stillgelegt und die Verarmung der Bevölkerung wächst neben Überkapazitäten. Die Gesellschaft findet sich nun auf erweiterter Stufenleiter »in einen Zustand momentaner Barbarei zurückversetzt; eine Hungersnot, ein allgemeiner Vernichtungskrieg scheinen ihr alle Lebensmittel abgeschnitten zu haben; die Industrie, der Handel scheinen vernichtet, und warum? Weil sie zu viel Zivilisation, zu viel Lebensmittel, zu viel Industrie, zu viel Handel besitzt. Die Produktivkräfte, die ihr zur Verfügung stehen, dienen nicht mehr zur Beförderung der bürgerlichen Eigentumsverhältnisse; im Gegenteil, sie sind zu gewaltig für diese Verhältnisse geworden, sie werden von ihnen gehemmt … « (3)
Mit Helikoptergeld zum Sozialismus?
»Zu hohe Schulden, zu wenig Wachstum und exzessiv niedrige Zinsen«, konstatierte die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIS) als Zentralbank der Zentralbanken bereits 2015 in ihrem Jahresbericht im Hinblick auf die Resultate der wirtschaftspolitischen Maßnahmen seit der globalen Finanzkrise und fügte mahnend hinzu: »Der Manövrierraum für die makroökonomische Politik wurde in den letzten Jahren immer enger. In einigen Staaten testet die Geldpolitik bereits bis zu dem Punkt des bisher Undenkbaren die äußersten Grenzen.« (4) Das Ziel dieser Wirtschaftspolitik, keine Kreditklemme aufkommen zu lassen, wurde zwar durch die extreme Niedrigzinspolitik sowie die massiven Aufkäufe von Staats- und Unternehmensanleihen seitens der Zentralbanken erreicht. Die globale Schuldenquote, die sich aus Krediten von Haushalten, Regierungen und Unternehmen zusammensetzt, erreichte im dritten Quartal des vergangenen Jahres mit 322% der weltweiten Wirtschaftsleistung einen historischen Höchststand. (5) Die seit 2008 schwelende globale Finanzkrise konnte jedoch selbst über diesen enormen spekulativen Vorgriff auf zukünftige Einkommen nicht überwunden werden.
1848 schrieben Karl Marx und Friedrich Engels im Manifest der Kommunistischen Partei:
»Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Masse von Produktionskräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung der alten Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert.« (6)
Mit dem im Zuge der Corona-Pandemie drohenden Zusammenbruch der über die monetäre Lockerung im Anschluss an die Finanzkrise geförderten Geschäftsaktivitäten stehen die Staaten mit verminderten Mitteln vor einer gewaltigeren Krise und damit vor einem im Vergleich zur Situation nach der Finanzkrise zugespitzten Dilemma. Eine weitere Schuldenübernahme im Rahmen von Rettungsprogrammen für die privaten Unternehmen würde die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben und die schon angeschlagene Bonität der Staaten deutlich vermindern. Neue Runden monetärer Lockerung würden erforderlich, um mit der sonst steigenden Zinslast den immer offensichtlicher werdenden Staatsbankrott zu verhindern. Unter dem ursprünglich von Milton Friedman geprägten Begriff »Helicopter Money« werden daher Überlegungen angestellt, ob sich die erforderliche Krisenbewältigung nicht besser direkt über die Druckerpresse verwirklichen ließe. Gemäß dieser Überlegung sollen die Zentralbanken zu einer sogenannten »monetären Finanzierung« übergehen, bei der die fehlende Nachfrage dadurch stimuliert wird, dass der Staat mehr Geld ausgibt und dieses zusätzliche Geld direkt von der Notenbank überwiesen bekommt, ohne dass das Geld zurückgezahlt werden muss. Die ernsthafte Überlegung hinter diesem auf den ersten Blick absurd anmutenden Vorschlag geht auf den sogenannten »Chicago Plan« zurück, ein Memorandum, das 1933 eine Gruppe von Ökonomen im Zuge der Weltwirtschaftskrise an US-Präsident Roosevelt richtete. (7) Der Kern des von verschiedenen Seiten zu einer Reform der bestehenden Geldordnung weiterentwickelten Vorschlags besteht in der Aufhebung der Kreditgeldschöpfungsfähigkeit des Bankensektors zugunsten einer kontrollierten Geldschöpfung durch ein unabhängiges Zentralbankgremium. Statt dem Bankensektor über 90% der Buchgeldschöpfung gemäß seiner privaten Geschäftsinteressen zu überlassen, soll die Geldmenge über ein unabhängiges öffentliches Geldschöpfungskomitee im Hinblick auf Inflationsrate, Beschäftigung und Wachstum gezielt erhöht oder verringert werden. Die zusätzlichen Geldmittel können dann seitens der Regierung entsprechend ihrer wirtschaftspolitischen Prioritäten über Staatsausgaben, Steuersenkungen, eine Zurückzahlung bestehender Staatsverschuldung oder direkte Geldzuweisungen an die Bevölkerung in die Zirkulation gebracht werden. In einem 2012 veröffentlichten Arbeitspapier des Internationalen Währungsfonds wurden die Aussichten einer grundlegenden Reform der bestehenden Geldordnung im Sinne des »Chicago Plans« bereits positiv beurteilt. Eine staatlich kontrollierte, dem Wachstum des Bruttoinlandsproduktes proportionale und darüber weitgehend inflationsfreie Geldschöpfung würde laut dieser Studie nicht nur die Konjunkturausschläge nach oben und unten eindämmen, sondern zugleich zu einer erheblichen Reduzierung der privaten und öffentlichen Schulden führen. (8)
Die Resultate der kapitalistischen Konkurrenz zwischen Nationalstaaten und Unternehmen lassen sich aber nicht geldpolitisch dauerhaft aufheben, ohne zugleich die kapitalistische Geldordnung in Frage zu stellen. Wenn beispielsweise der argentinische Staat die Misserfolge argentinischer Unternehmen in der Konkurrenz auf den Weltmärkten permanent geldpolitisch ausgleicht, weiß jeder, dass dieser Versuch nicht zur Auslastung der auf dem Weltmarkt überflüssigen argentinischen Produktionskapazitäten führt, sondern zur Entwertung des argentinischen Nationalkredits. Die Vorstellung, die Auswirkungen der erfolgreichen Rationalisierungsbemühungen US-amerikanischer Konzerne auf den heimischen Arbeitsmarkt ließen sich über Geldschöpfung vermeiden, ist nicht weniger widersinnig. Wenn Unternehmen, die aufgrund nicht wettbewerbsfähiger Preise ihre Produktionskapazitäten nicht auslasten können, dauerhaft geldpolitisch geholfen wird, diese auszulasten, wird es für alle Unternehmen einfacher, anstelle der Rationalisierungsbemühungen lediglich die Preise zu erhöhen.
Das der kapitalistischen Eigentumsordnung entspringende Dilemma zwischen Arbeitslosigkeit und Inflation wird sich auch über staatlich kontrolliertes Drucken und Verteilen von Geld nicht überwinden lassen. Angesichts der weltweit wachsenden Verschuldungsquote, die zunehmend die Glaubwürdigkeit der klassischen geld- und fiskalpolitischen Krisenbewältigungsmaßnahmen erschüttert, ist der Übergang zur direkten Finanzierung über die Zentralbanken daher keine geniale Idee, sondern nur das letzte Mittel, um die Große Depression der kapitalistischen Wirtschaftsordnung noch einmal zu vertagen. Der ehemalige Chef der britischen Finanzmarktaufsicht, Adair Turner, kommt in diesem Sinne der Wahrheit schon ein Stück näher. In seinem Plädoyer, die neue Geldordnung zu riskieren, schreibt er unter dem Titel »Zwischen Schulden und dem Teufel«:
»“Monetary finance“ ist wie eine gefährliche Medizin. Wenn sie in kleiner Menge genommen wird, kann sie helfen, schwere Krankheiten zu heilen, aber wenn sie im Überfluss genommen wird, kann sie fatal sein … Der alternative Weg zu nominellem Wachstum – private Kreditschöpfung – ist ebenso gefährlich.« (9)
Über das Zusammentreffen der realen Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie mit der kapitalistischen Finanzkrise droht eine Weltwirtschaftskrise, die sich von der »Großen Depression« am Anfang des 20. Jahrhunderts darüber unterscheidet, dass sie im Rahmen der Globalisierung als allseitigere Krise vorbereitet wurde und über die weltweit gestiegene Verschuldung bereits die Mittel umfangreich verbraucht sind, die zu ihrer Bewältigung erforderlich wären.
Das Gegenprogramm zur weiteren kapitalistischen Krisenbewältigung besteht darin, die heilige Kuh des Privateigentums an Produktionsmitteln zu schlachten und sich auf der Grundlage der vollständigen Vergesellschaftung der Produktionsmittel für eine planmäßige Produktion zum Zwecke der Versorgung der Gesellschaftsmitglieder einzusetzen.
»Ihr entsetzt euch darüber, dass wir das Privateigentum aufheben wollen. Aber in eurer bestehenden Gesellschaft ist das Privateigen-tum für neun Zehntel ihrer Mitglieder aufgehoben, es existiert gerade dadurch, dass es für neun Zehntel nicht existiert. Ihr werft uns also vor, dass wir ein Eigentum aufheben wollen, welches die Eigentumslosigkeit der ungeheuren Mehrzahl der Gesellschaft als notwendige Bedingung voraussetzt. Ihr werft uns mit einem Worte vor, dass wir euer Eigentum aufheben wollen. Allerdings, das wollen wir … Kommunismus nimmt keinem die Macht, sich gesellschaftliche Produkte anzueignen, er nimmt nur die Macht, sich durch diese Aneignung fremde Arbeit zu unterjochen.« (10)
Hermann Lueer
Mehr dazu:
- in Buch Herman Lueer, Große Depression 2.0: Argumente gegen den Kapitalismus.
- http://www.kapitalismuskritik.eu
Noten
(1) Karl Marx, Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, S. 468
(2) Karl Marx, Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, S. 468
(3) Karl Marx, Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, S. 468
(4) Bank for International Settlements, 85th Annual Report, Basel, 28 June 2015, S. 21 (eigene Übersetzung)
(6) Karl Marx, Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, S. 468
(7) Das dem Chicago Plan zugrundeliegende Konzept wurde ursprünglich unter der Federführung von Henry C. Simons formuliert und später von Irving Fisher überarbeitet und umfassend dargestellt (Irving Fisher, 100%-Money, Verlag für Sozialökonomie 2007). Aktuelle Weiterentwicklungen im Rahmen der sogenannten »New Currency Theory« finden sich u.a. bei: Joseph Huber, James Robertson, Creating New Money (2000) und Andrew Jackson, Ben Dyson, Modernising Money (2012)
(8) Jaromir Benes, Michal Kumhof, The Chicago Plan revisited, IWF Working Paper, August 2012
(9) Adair Turner, Between debt and the devil: money, credit and fixing global Finance, S.232
(10) Karl Marx, Friedrich Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, MEW 4, S.477
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