Gegen die „Rentenreform“ in Russland

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Seit dem Sommer gab es Hunderte von Protesten gegen die Rentenmaßnahme in ganz Russland. Allein im Juli nahmen 2,25 Millionen Menschen an Demonstrationen gegen den Vorschlag teil. Die meisten dieser Demonstrationen wurden von der alten Kommunistischen Partei organisiert oder dominiert, aber viele der Slogans waren nicht von ihnen. Protest erfordert in Russland ein gewisses Maß an Mut; die Bewegung zeigt dass der Staat nicht mehr nach Belieben kann handeln.

“Die Regierung Putins hielt es für angebracht, die Weltmeisterschaft in Russland zu nutzen, um einige Tage vor ihrer Eröffnung eine Reform durchzusetzen, die insbesondere das Rentenalter für Männer von 60 auf 65 und für Frauen von 58 auf 63 Jahre anhebt. Infolgedessen werden mit einem Durchschnittsalter von 66,5 Jahren nur sehr wenige Russen in den Genuss einer Rente kommen, da sie alle zuvor gestorben sein werden. Das bedeutet auch, dass die versprochene Erhöhung der Rentenhöhe nicht zu zusätzlichen Aufwendungen führen wird, da nur sehr wenige davon profitieren werden, und zwar für kurze Zeit. Andererseits, während sich die Höhe der Rente anderswo nach den Beiträgen des Arbeitnehmers richtet, ist diese Rente wirklich minimal, da die Löhne nach 45 Jahren auf 20% sinken und eine entwickelte Schattenwirtschaft überhaupt nichts garantiert.

Aber Putin ignorierte die Widerstandsfähigkeit der russischen Bevölkerung, von der 80% ihre Ablehnung dieser Reform bekräftigten. Nach den Feierlichkeiten brachen Anfang Juli in rund 30 Städten Bewegungen in Form von Demonstrationen aus, die oft unterdrückt wurden und seitdem regelmäßig von ebenso unterdrückten politischen Oppositionen weitergegeben werden. Eine Ahnung dieser Ablehnung der politischen Macht zeichen die letzten Regionalwahlen, an denen die Beteiligung sank einzigartig biss 20% der Bürger.

Einer der Gründe für diese Rentenreform wäre der Mangel an Arbeitskräften, der durch anhaltende Rückgang der Geburten und die Alterung der Bevölkerung verursacht würde.”

121640828_oQuelle: “Dans le monde une classe en lutte”, sept. 2018, übersetzt von FC.

 


Eine Arbeiterstimme aus Russland

“Am 27. September genehmigte die Staatsduma in dritter Lesung das Gesetz zur Erhöhung des Rentenalters.

Da die Regierung und die Duma es nicht wagen, die Oligarchen zu besteuern, konnten sie sich nichts anderes einfallen lassen. Das russische Kapital wollte keine progressive Einkommenssteuer einführen und machte deutlich, dass es nicht nur nichts seiner wirtschaftlichen und politischen Dominanz als solche opfern würde, sondern nicht einmal ein kleines Stück seines Einkommens, das es in Form eines „Knochens“ den Menschen hätte zukommen lassen können. Es will seine Position bewahren, damit die Oligarchen fett werden, Villen und Yachten kaufen und ihre „Fische”[1] im modischen Resorts angeln können.

Die Welt ist zu klein für das bestehende nationale Kapital geworden. In jedem Land ist das Kapital gezwungen, seine Produktivität zu steigern, d.h. die Ausbeutung der Arbeitnehmer auf die Spitze zu treiben, was auch eine Erhöhung des Rentenalters beinhaltet. Die Bourgeoisie der alten Mächte steht vor einer schwierigen Wahl: Die internationale Rivalität verschärft sich, der demographische Winter wird immer stärker spürbar, und im Kampf um die Wettbewerbsfähigkeit suchen die Großmächte nach Möglichkeiten, die Belastung durch Sozialausgaben zu verringern. Auch Russland tritt diesem Wettlauf bei und bereitet sich hastig auf die Reform des Rentensystems vor.

Mit dem Niedergang des Kapitalismus überlebt die Menschheit nur noch auf Kosten der kontinuierlichen Zerstörung, indem sie sich selbst lähmt. Eine beispiellose Entmenschlichung der Beziehungen in der Gesellschaft, die auf dem völligen Mangel an Perspektiven für die Menschheit im Kapitalismus beruht, kommt zu der physiologischen Armut hinzu, von der Russland betroffen ist.

Eine Alternative kann heute nur ein ständiger und weit verbreiteter Kampf in den Reihen der organisierten Avantgarde der Arbeiterklasse gegen bürgerliche Ideologien, ihre erschreckenden Lügen und Märchen sein. Dies ist ein Kampf, um die Prinzipien des proletarischen Internationalismus zu etablieren, der Kampf für das wissenschaftliche kommunistische Bewusstsein, für die Organisation unserer Klasse.

Unter den heutigen Bedingungen ist die Rolle jedes Arbeiters und jedes Studenten wichtig. Bildet Arbeitergruppen von Gleichgesinnten an eurem Arbeitsplatz, um für eure Arbeits- und Bürgerrechte zu kämpfen! Arbeiten Sie mit anderen Arbeitergruppen zusammen! Schließt euch der internationalistischen Arbeiterbewegung an!

Die Selbstorganisation des Klassenkampfes und die Ausübung der Macht durch das Proletariat ist der einzige Weg, die Gesellschaft vor der unvermeidlichen Zerstörung zu bewahren.

Schließt euch den Kämpfen der Arbeiterklasse an! Lasst uns jetzt loslegen! Proletarier aus allen Ländern, vereinigt euch!

Marxistische Arbeitergruppe Krasnojarsk, 6. Oktober 2018”

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(1) Das Wort „Fisch“ (Ryba) ist hier ein Wortspiel auf den Namen von Nastya Rybka – manchmal „bezahlte“ Herrin des pro-putinischen Oligarchen Oleg Deripaska,

Quelle: Das obige Dokument wurde von der Marxistischen Arbeitergruppe Krasnojarsk, den Internationalen Proletarischen Bund, verfasst und von ihnen maschinell übersetzt in englischer Sprache. Von FC übersetzt in deutscher Sprache.

Gegen die „Rentenreform“ in Russland

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